Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch uns nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
§ 2 Vertragsschluß
a)
In dem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf
unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden schriftlich annehmen oder die bestellte Ware übersenden.
b)
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es uns nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist und der Kunde Unternehmer ist.
§ 4 Lieferfristen
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche verbindliche Zusage erteilt wird.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
a)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Zahlungen
a)
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig und zahlbar.
b)
Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen darauf schließen lassen, daß sich der Käufer in schlechten finanziellen Verhältnissen befindet und/ oder ist eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers eingetreten, ist der Verkäufer berechtigt, die ihr obliegende Leistung zu verweigern, bis der Käufer die Gegenleistung bewirkt oder auf Verlangen des Verkäufers entsprechende Sicherheiten gestellt hat und - im Weigerungsfall - vom Vertrag zurückzutreten, wobei erfolgte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden.
§ 7 Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen
§ 8 Gewährleistung
a)
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. D. h., dass die Ware sich für die den Vertag vorausgesetzten Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.
Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, wenn durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
b)
Der Kunde hat, wenn er Unternehmer ist, die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
c)
Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre für Neuware, 1 Jahr für Gebrauchtware. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
d)
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen weitergehende Ansprüche auf Minderung, Rücktritt, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
e)
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Mängel arglistig verschwiegen wurden oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
f)
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist oder die Ware nicht entsprechend unseren Empfehlungen oder der des Herstellers gewartet und gepflegt worden ist und der Mangel dadurch entstanden ist.
g)
Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
§ 9 Haftung
a)
Das Unternehmen, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall des Ersatzanspruches gemäß § 437 Nr. 3 BGB besteht eine Haftung im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter des Unternehmens begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.
b)
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Haftungen nach dem Produkthaftungsgesetz, für Personenschäden, einer vereinbarten Beschaffenheit einer Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
§ 10 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
a)
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
b)
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
c)
Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
d)
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
e)
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
f)
Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
g)
Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
§ 11 Verschiedenes
a)
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b)
Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz des Unternehmens.
c)
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
SICHERHEIT UND DATENSCHUTZ
Ihre Sicherheit und den Schutz Ihrer persönlichen Daten nehmen wir sehr ernst. Wir setzen dazu nur modernste Technologie ein und verwenden höchste Sorgfalt im Umgang mit Ihren Daten. Schließlich wollen wir, daß Sie mit Ihrem Einkaufserlebnis rundum zufrieden sind.
UNSERE TECHNISCHEN SICHERHEITSSTANDARDS
Alle persönlichen Daten, die Sie uns übermitteln, werden verschlüsselt übertragen und sind damit vor Missbrauch geschützt. Wir bauen bei jeder Transaktion eine sog. SSL-Verbindung auf. SSL (Secure-Socket-Layer) ist ein Verfahren, bei dem Ihre Daten so verschlüsselt werden, dass sie bei der Übertragung im Internet nicht von Unbefugten gelesen werden können.
Wir bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, bei denen Ihre Daten stets durch diese Sicherheitsstandards umfassend geschützt sind. Während des Bezahlungsvorgangs können Sie genau sehen, wann die SSL-Verbindung aufgebaut wird. Ihre Internet-Adresse ändert sich dann von http:// in https://. Ausserdem wird die sichere Verbindung in den Statuszeilen des Internet-Explorers und des Netscape Navigators durch ein geschlossenes Vorhängeschloss angezeigt.
SICHERE KREDITKARTENZAHLUNG
Die Kreditkarte im Internet ist eines der sichersten Zahlungsmittel. Bei uns ist noch nie ein Fall von Kreditkartenmissbrauch durch fehlerhafte oder unsichere Datenübertragung bekannt geworden. Der einzige Unterschied zur Kreditkartenzahlung in einem Geschäft besteht darin, daß Sie im Internet zusätzlich zur Übermittlung Ihrer Daten (Kreditkartennummer, Prüfziffer und Verfallsdatum) keine Unterschrift leisten. Die Sicherheit Ihrer Zahlung ist dadurch nicht eingeschränkt. Im Gegensatz zur Kartenzahlung im Geschäft haben Sie bei der Online-Zahlung sogar den Vorteil, dass kein unbefugter Dritter Einblick in Ihre Kreditkartendaten nehmen kann. Im Fall eines Missbrauchs von Kreditkarten übernehmen die meisten Banken entweder alle entstandenen Kosten, oder begrenzen den Eigenanteil des Karteninhabers auf EUR 50,-. Es wird kein Unterschied gemacht zwischen Online-Kauf und Kreditkartenzahlung in einem Geschäft.
SCHUTZ IHRER PERSÖNLICHEN DATEN
Sie haben ein Recht auf Ihre Privatsphäre. Alle persönlichen Daten, die wir von Ihnen erhalten, verwenden wir ausschließlich, um Ihnen die Nutzung unserer Website und den Einkauf so einfach wie möglich zu gestalten, und unser Angebot und Service auf Ihre Interessen und Bedürfnisse abzustimmen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be- lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder- kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin- dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bernd Kracheel
Alte Owingerstr. 14
88662 Überlingen
Telefax. +49 7551-938789
E-Mail: info@schucoshop.com
Internet: www.schucoshop.com
USt.-Id Nr.: DE146983042
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück- zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu- stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas- sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu- führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim- mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu- rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa- re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be- trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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